Subkulturell geprägtes sowie unstrukturiertes rechtsextremistisches Personenpotenzial

Landkreis Görlitz

Beim Ableger der rockerähnlichen BRIGADE 8 in Mücka handelt es sich um eines von mehreren „Chaptern“ dieser 2012 gegründeten bundesweit bestehenden Gruppierung. Ihre Mitglieder sind gut vernetzt und verfügen über Verbindungen in die bundesweite rechtsextremistische – vor allem NEONATIONALSOZIALISTISCHE – Szene. Die BRIGADE 8 unterhielt im Landkreis das zwischenzeitlich aufgelöste CHAPTER OSTDEUTSCHLAND, das sich auch CHAPTER WEIßWASSER bzw. CHAPTER EASTSIDE nannte. Die Gruppierung entwickelte sich in Bezug auf die Durchführung von Szeneveranstaltungen im Landkreis Görlitz über die Jahre hinweg zu einer festen, überregional aktiven Größe. In der Folge agierte sie zunehmend selbstbewusster. Dies zeigte sich auch in unverhohlen demonstrierten Sympathien für die inzwischen verbotene Gruppierung COMBAT 18⁴² sowie auch im offen erkennbaren Auftreten während des „Schild und Schwert“-Festivals in Ostritz 2019.

Das im Jahr 2021 von früheren Mitgliedern des CHAPTER OSTDEUTSCHLAND neu gegründete CHAPTER SCHLESIEN konnte nach den internen BRIGADE 8-Auseinandersetzungen im Vorjahr⁴³ seine Aktivitäten in Mücka wieder stabilisieren und festigen. Es führte im Berichtsjahr mehrere Veranstaltungen durch, bei denen rechtsextremistische Liedermacher und Bands auftraten. So beteiligten sich beispielsweise an einer Gedenkfeier für ein verstorbenes Mitglied im Objekt in Mücka ca. 50 Personen. Zudem trat im Rahmen dieser Veranstaltung der Liedermacher REICHSTRUNKENBOLD aus Hessen auf. Mit dem Objekt in Mücka existiert weiterhin ein festes Anlauf- und Veranstaltungsobjekt der rechtextremistischen Szene in Sachsen.

Die Mitglieder des CHAPTER SCHLESIEN nahmen außerdem regelmäßig an Veranstaltungen anderer BRIGADE 8 CHAPTER in Sachsen-Anhalt und Brandenburg teil.

Mit der Gruppierung SCHLESISCHE JUNGS NIESKY gehört im Landkreis Görlitz eine weitere Gruppierung zur SUBKULTURELL GEPRÄGTEN RECHTSEXTREMISTISCHEN SZENE. Sie nahm am 13. Februar an der Demonstration von Rechtsextremisten in Dresden anlässlich des Gedenkens an die Bombardierung der Landeshauptstadt am 13. Februar 1945 teil. In der Vergangenheit beteiligte sie sich auch an bekannten Szene-Veranstaltungen, wie dem „Schild und Schwert“-Festival in Ostritz.

Ebenfalls zur SUBKULTURELL GEPRÄGTEN RECHTSEXTREMISTISCHEN SZENE im Landkreis Görlitz zählt der Verein NATIONALER JUGENDBLOCK E.V. ZITTAU (NJB). Der NJB verfügt seit mehreren Jahren über ein Vereinshaus in Zittau, welches für Treffen und Veranstaltungen genutzt wird. Nachdem im Vorjahr dort keine öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten zu verzeichnen waren, fand dort 2022 ein Konzert mit der rechtsextremistischen Band THEMATIK 25 aus Leipzig statt. In einem im März veröffentlichten Internet-Interview informierte ein Mitglied des NJB darüber, dass es Ziel des Vereins sei, jährlich zehn Konzertveranstaltungen im Vereinshaus in Zittau durchzuführen. Als “Vorbild“ wurde diesbezüglich das Objekt in „Staupitz“ benannt, in welchem aufgrund behördlicher Genehmigung bisher ebenfalls zehn Konzertveranstaltungen im Jahr durchgeführt werden durften. Bisher sei man in Zittau jedoch an den behördlichen Genehmigungen gescheitert. Zudem wurde im Interview auf den Telegram-Kanal „Aktionsgruppe Zittau“ verwiesen, auf welchem jugendliche Vereinsmitglieder ihre Beiträge veröffentlichen – wie beispielsweise über ein „Heldengedenken“ im November in Zittau oder einen Mobilisierungsaufruf für die Demonstration der Partei DER DRITTE WEG am 1. Mai in Zwickau.

Im Juni beteiligten sich Angehörige des NJB an einer als Geburtstagsfeier angemeldeten Musikveranstaltung mit Auftritt eines Liedermachers in Bahretal OT Gersdorf (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge). Mehrere Angehörige des NJB trugen dort Shirts mit der Aufschrift „NJB Z“.

Landkreis Bautzen

Im Landkreis Bautzen ist mit der DIVISION 45 eine Gruppierung der SUBKULTURELL GEPRÄGTEN RECHTSEXTREMISTISCHEN SZENE aktiv, die beispielsweise auch in Niedersachsen Strukturen aufweist. Im Februar 2022 beteiligten sich Angehörige der DIVISION 45 am jährlich in Budapest stattfindenden sog. „Tag der Ehre“. Mit dieser Veranstaltung wollen ungarische Rechtsexremisten gemeinsam mit internationalen Gesinnungsgenossen an die Schlacht um Budapest im Zweiten Weltkrieg erinnern. Die Angehörigen der DIVISION 45 trugen dabei einheitliche Jacken, die ihre Gruppenzugehörigkeit veranschaulichten.

Für den 10. Dezember planten Angehörige der DIVISION 45 in Weißenberg OT Nostitz (Landkreis Bautzen) die Durchführung eines rechtsextremistischen Konzertes. Gegenüber dem Eigentümer des dafür vorgesehenen Objekts gaben sie allerdings an, einen Geburtstag feiern zu wollen. Angekündigt waren neben der sächsischen rechtsextremistischen Band FRONT 776 auch die rechtsextremistischen Bands ESKALATION aus Bayern, ENDSTUFE aus Bremen und BALTIC STORM aus Mecklenburg-Vorpommern. Nachdem die Gemeinde, der Landkreis und der Eigentümer des Objektes durch das LfV Sachsen, die Polizeidirektion Görlitz und die Landesdirektion Sachsen vor den wahren Absichten des rechtsextremistischen Veranstalters gewarnt worden waren, wurde der Mietvertrag für das ursprünglich geplante Veranstaltungsobjekt in Nostitz vom Eigentümer gekündigt. Somit konnte das Konzert dort nicht stattfinden. Die Rechtsextremisten fanden für die Durchführung des Konzertes allerdings einen Ausweichort in Sachsen-Anhalt.

Das subkulturell geprägte sowie unstrukturierte rechtsextremistische Personenpotenzial teilt die ideologischen Überzeugungen von NEONATIONALSOZIALISTEN. Es verfügt über ein ähnliches von Chauvinismus, Antisemitismus, Fremdenhass sowie Rassismus geprägtes Weltbild. Dennoch unterscheidet es sich von NEONATIONALSOZIALISTEN durch die Schwerpunktsetzung auf erlebnisorientierte Veranstaltungen, bei denen nicht die ideologische Propaganda oder die strategische Verfolgung politischer Ziele im Vordergrund stehen, sondern die Erfahrung von gelebter „Gemeinschaft“ unter Gleichgesinnten. Das subkulturell geprägte sowie unstrukturierte rechtsextremistische Personenpotenzial stellt sich dabei als Mischszene dar und dient den NEONATIONALSOZIALISTEN als „Rekrutierungsmasse“ zur Verbreitung ihrer Ideologieelemente.

Da diese Personen nicht an ideologischer Vertiefung interessiert sind, beteiligen sie sich weder an politischen Strategiedebatten noch an der Erarbeitung entsprechender Konzepte oder der Verbreitung ausgearbeiteter Stellungnahmen. Anders als NEONATIONALSOZIALISTEN streben sie keine Wirkung außerhalb der rechtsextremistischen Szene an. Im Vordergrund steht das tägliche, eher unreflektierte Erleben und Ausleben ihrer Gesinnung.

Dieser Teil der rechtsextremistischen Szene bildet nicht nur die unverzichtbare „Mobilisierungsmasse“ für Veranstaltungen anderer rechtsextremistischer, auch strukturierter Gruppierungen bzw. rechtsextremistischer Kampagnen, sondern dient auch als Nährboden für die Bildung neuer Gruppierungen.

Die Personen handeln impulsiv, situativ bedingt und spontan. So gingen bei den größeren Ereignissen der vergangenen Jahre die Konfrontationen und Gewalttaten beispielsweise gegen Polizisten oder den politischen Gegner zumeist von diesem Personenpotenzial aus.

Das subkulturell geprägte sowie unstrukturierte rechtsextremistische Personenpotenzial weist deutliche Bezüge zur rechtsextremistischen, gewaltorientierten Fußball- und Kampfsportszene auf. Es eint eine hohe Mobilisierungskraft vor allem im Zusammenhang mit (über-)regionalen Musik-, Kampfsport- oder sonstigen für die Szene relevanten Veranstaltungen.

Für diese Personen ist der Kampfsport von zentraler Bedeutung. Abseits von größeren Veranstaltungen nutzen Rechtsextremisten lokale, oft nicht der Szene zugehörige „Gyms“ (Sportstudios), um sich verschiedene Kampfsporttechniken anzueignen. Kampfsportveranstaltungen und „Gyms“ bieten rechtsextremistischen Parteien und vor allem NEONATIONALSOZIALISTEN auf unkomplizierte Art und Weise die Möglichkeit, Kontakt mit rechtsextremistischen Personen aufzunehmen und diese für ihre eigenen extremistischen Aktivitäten zu begeistern.

Der SUBKULTURELL GEPRÄGTEN RECHTSEXTREMISTISCHEN SZENE werden auch rechtsextremistische Fußballanhänger zugeordnet. Sie sind vor allem in den Großstädten, aber auch in den Landkreisen Bautzen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Leipzig, Nordsachsen, Zwickau und im Erzgebirgskreis ansässig. Die Bildung und Auflösung von rechtsextremistischen Fußballanhängergruppierungen verläuft dem Grundcharakter der SUBKULTURELL GEPRÄGTEN RECHTSEXTREMISTISCHEN SZENE entsprechend sehr dynamisch: Zahlreiche, in der Vergangenheit aktive Gruppierungen, wie beispielsweise KAOTIC CHEMNITZ und BLACK DEVILS, traten im Jahr 2022 kaum bzw. nicht mehr in Erscheinung. Zumeist blieb jedoch das hinter den Gruppierungen stehende Personenpotenzial erhalten und agierte auch weiter gemeinsam.

Daneben bilden rockerähnliche Strukturen, die vor allem in Ostsachsen beheimatet sind, eine weitere relevante Unterart der SUBKULTURELL GEPRÄGTEN RECHTSEXTREMISTEN. In Bruderschaften ahmen Rechtsextremisten den klassischen Rocker-Lifestyle nach. Mitglieder tragen bei Szeneveranstaltungen Lederwesten mit entsprechenden Symbolen und Schriftzügen („Kutten“). Häufig werden die hierarchischen Strukturen der Rocker-Clubs übernommen. Gemeinsam ist allen rechtsextremistischen Bruderschaften, dass sie gemeinschaftliche, öffentliche Auftritte eher meiden. Kutten und sonstige Erkennungsmerkmale werden insbesondere bei internen Veranstaltungen und Konzerten getragen. Auf öffentliche Machtdemonstrationen wird für gewöhnlich verzichtet. Dies mag zum einen daran liegen, dass es den Gruppierungen in Sachsen schlichtweg an „Masse“ mangelt. Zum anderen treibt die rechtsextremistischen Bruderschaften die Sorge um, durch ihre Uniformierung zu leicht als „Verein“ identifiziert und damit Gegenstand vereinsrechtlicher Exekutivmaßnahmen zu werden. Herausragende Vertreter sind das Chapter der BRIGADE 8 in Mücka (Landkreis Görlitz) und die ARYAN BROTHERHOOD EASTSIDE (ABE) aus Bautzen (Landkreis Bautzen).

Darüber hinaus ist das subkulturell geprägte sowie unstrukturierte rechtsextremistische Personenpotenzial hinsichtlich seiner Größe und der damit verbundenen Kaufkraft ein wichtiger Abnehmer für die rechtsextremistische Konzert- und Vertriebsszene. Es bildet das Gros der Konzertteilnehmer und Konsumenten rechtsextremistischer Merchandising-Artikel und lenkt durch sein Nachfrageverhalten auch die Ausrichtung des Angebotes rechtsextremistischer Vertriebe. Damit leistet die Szene selbst einen essentiellen Beitrag zur Finanzierung ihrer Strukturen.

SUBKULTURELL GEPRÄGTE RECHTSEXTREMISTEN

Sitz	sachsenweit; Schwerpunkte in der Region Chemnitz und in den Landkreisen Bautzen und Görlitz (u. a. BRIGADE 8 CHAPTER SCHLESIEN, SCHLESISCHE JUNGS NIESKY, NATIONALER JUGENDBLOCK E.V. ZITTAU, DIVISION 45 sowie rechtsextremistische Fußballanhänger)
Gründung / Bestehen	Die Szene ging aus der Ende der 1960er Jahre in Großbritannien entstandenen Skinheadszene hervor und breitete sich in den 1970er Jahren bundesweit auch in Deutschland aus
Publikationen	bundesweit: sog. Fanzines mit Artikeln zur überwiegend subkulturell geprägten rechtsextremistischen Musikszene sowie mit Interviews und Konzertberichten
Internetauftritte	Wechselnde Internetseiten, Blogs, Profile in sozialen Netzwerken und Kurznachrichtendiensten; dort u. a. Bekanntmachungen von Konzerten sowie Veröffentlichungen von Videos
Personenpotenzial	2022 2021 Sachsen ca. 2.310 ca. 2.260 bundesweit40 k. A. k. A.
Finanzierung	Finanzielle Beiträge der Anhänger, Eintrittsgelder bei Musikveranstaltungen, Vermarktung und Verkauf rechtsextremistischer Devotionalien wie T-Shirts o. Ä.
Kurzportrait / Ziele	Eine strategisch ausgerichtete, ideologisch-politische Arbeit wird von SUBKULTURELL GEPRÄGTEN RECHTSEXTREMISTISCHEN GRUPPIERUNGEN nicht betrieben. Gewaltbereitschaft, Kurzschlussreaktionen und impulsgesteuertes Handeln sind für diese Szene hingegen charakteristisch.
Relevante Ereignisse und Entwicklungen 2022	Aufgrund der Corona-Maßnahmen waren die Aktivitäten SUBKULTURELL GEPRÄGTER RECHTSEXTREMISTISCHER GRUPPIERUNGEN insbesondere bis zum Ende des ersten Quartals 2022 weiterhin eingeschränkt und rückläufig. Im Zusammenhang mit dem Abklingen der Pandemie und damit einhergehender Lockerungen der Corona-Maßnahmen konnte im Berichtsjahr jedoch u. a. eine rasche Zunahme rechtsextremistischer Musikveranstaltungen festgestellt werden

 Subkulturell geprägte Strukturen sind sehr wandelbar und können unter Umständen auch sehr schnell entstehen. Dabei kommt es nicht zwangsläufig zu festen Strukturen, wie Kameradschaften und ähnlichen Verbänden. Zumeist handelt es sich um sich verfestigende konkrete Personenkreise, die wegen der Nutzung sozialer Medien kaum ein Bedürfnis nach weiterer Organisation empfinden. Daher verlaufen die Strukturbildungsprozesse sehr unterschiedlich: Ergibt sich die Notwendigkeit, unter einem klaren „Label“ aufzutreten, strukturiert sich die Szene etwas fester, besteht hierfür kein dringender Bedarf mehr, verfallen die gebildeten Strukturen wieder in Inaktivität. Eine wichtige Rolle spielen neben bestehenden Kennverhältnissen das Vorhandensein geeigneten Führungspersonals, einer Treffgelegenheit sowie regelmäßig wiederkehrende Ereignisse, die die beteiligten Personen immer wieder zusammenführen.

Im Freistaat Sachsen waren in diesem Zusammenhang folgende extremistische Bestrebungen im Berichtsjahr aktiv:

• BRIGADE 8 CHAPTER SCHLESIEN
• DIVISION 45
• NATIONALER JUGENDBLOCK E.V. ZITTAU
• SCHLESISCHE JUNGS NIESKY

Aufgrund der coronabedingten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen fanden seit 2020 deutlich weniger für diesen Personenkreis interessante Ereignisse statt, weshalb eine Vielzahl von Aktivitäten ins Internet verlagert wurde. Die Corona-Thematik war für dieses Personenspektrum bestens geeignet, Verschwörungstheorien im Internet und in den sozialen Medien zu verbreiten und damit rechtsextremistische Ideologie-Narrative zu bedienen. Diese Personen sind damit auch mitverantwortlich für das vermehrte Einsickern extremistischer Ansichten in die Mitte der Gesellschaft. Die Corona-Thematik begünstigte die Bildung sog. „Mischszenen“ aus ganz unterschiedlich motivierten und sozialisierten Menschen – vom Impfgegner über den Esoteriker bis hin zum gewaltorientierten Rechtsextremisten.

Angehörige der SUBKULTURELL GEPRÄGTEN RECHTSEXTREMISTISCHEN SZENE bzw. des unstrukturierten rechtsextremistischen Personenpotenzials beteiligten sich im Berichtsjahr am sachsenweiten Protestgeschehen gegen die Corona-Maßnahmen und zuletzt auch gegen die steigenden Energie- bzw. Lebenshaltungskosten im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg.

Der seit 2018 bestehende Trend zu Großkonzerten und sog. Mischveranstaltungen⁴¹ konnte, wie bereits 2020 und 2021, auch im Berichtszeitraum aufgrund der Corona-Beschränkungen nicht fortgesetzt werden. Das aus diesem Grund immer wieder verschobene „Schild und Schwert“-Festival – ein wichtiges Ereignis für die SUBKULTURELL GEPRÄGTE RECHTSEXTREMISTISCHE SZENE – konnte auch im Herbst 2022 nicht nachgeholt werden.

SUBKULTURELL GEPRÄGTEN RECHTSEXTREMISTEN bzw. dem unstrukturierten rechtsextremistischen Personenpotenzial fehlte ohne diese Groß- bzw. Mischveranstaltungen folglich erneut ein entscheidendes Podium für die öffentliche Präsenz und Provokation. Der Szene blieb damit fast ausschließlich der Besuch von Konzerten oder Fußballspielen.

Rechtsextremistische Fußballfans fielen im Berichtszeitraum vereinzelt durch strafbares Verhalten auf. So reisten einige von ihnen am 27. September zum Länderspiel England gegen Deutschland nach London. In dessen Vorfeld überfielen ca. 100 deutsche Hooligans einen von England-Fans besuchten Pub nahe des Wembley-Stadions. An diesem Überfall waren auch rechtsextremistische Fußballfans aus Sachsen beteiligt.

Zudem fielen rechtsextremistische Fußballfans im Zusammenhang mit Fußballspielen durch Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen auf, so zum Beispiel am 7. Mai in Leipzig. Dort skandierte eine Gruppe rechtsextremistischer Fußballfans des 1. FC Lokomotive Leipzig auf dem Heimweg lautstark verschiedene antisemitische Äußerungen.

Diese Vorfälle verdeutlichen, dass Rechtsextremisten nach wie vor in der sächsischen Fußballfanszene vertreten sind und ihre Gesinnung offensiv bzw. selbstbewusst nach außen tragen. Zudem belegt dies, dass sie durchaus willens und in der Lage sind, sich eventbezogen zu organisieren und die Öffentlichkeit mit ihrem Auftreten zu provozieren. Die Fußballvereine werden dabei von Rechtsextremisten als Vehikel genutzt, das Fußballstadion als Treff- bzw. Demonstrationsort missbraucht und das Treiben vor und nach den Spielen für die öffentlichkeitswirksame Zurschaustellung der verfassungsfeindlichen Ideologie genutzt. Das grundsätzliche gemeinsame Interesse am Fußballsport ist das verbindende Element innerhalb der Szeneangehörigen, welches sie immer wieder zusammenkommen lässt.