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Subkulturell geprägte Rechtsextremisten

Subkulturell geprägte rechtsextremistische Gruppierungen entstehen vor allem durch den Besuch extremistischer Szeneveranstaltungen, bei denen insbesondere der Freizeitcharakter im Vordergrund steht. Eine strategisch ausgerichtete ideologisch-politische Arbeit wird nicht betrieben. Gewaltbereitschaft, Kurzschlussreaktionen und impulsgesteuertes Handeln sind für diese Szene charakteristisch.

Subkulturell geprägte Strukturen sind sehr wandelbar und können unter Umständen sehr schnell entstehen. Dabei kommt es nicht zwangsläufig zu festen Strukturen, wie Kameradschaften und ähnlichen Verbänden. Zumeist handelt es sich um sich verfestigende konkrete Personenkreise, die wegen der Nutzung sozialer Medien kaum ein Bedürfnis nach weiterer Organisation empfinden. Daher verlaufen die Strukturbildungsprozesse sehr unterschiedlich: Ergibt sich die Notwendigkeit, unter einem klaren „Label“ aufzutreten, strukturiert sich die Szene etwas fester, besteht hierfür kein dringender Bedarf mehr, verfallen die gebildeten Strukturen in Inaktivität. Eine wichtige Rolle spielen neben bestehenden Kennverhältnissen das Vorhandensein geeigneten Führungspersonals sowie einer Treffgelegenheit und regelmäßig wiederkehrende Ereignisse, die die beteiligten Personen immer wieder zusammenführen.

Diese Prozesse können aufgrund aktueller Entwicklungen jedoch rasant an Dynamik gewinnen. Vor dem Hintergrund der Asylthematik kam es ab 2014/15 in der subkulturell geprägten rechtsextremistischen Szene zu tiefgreifenden Politisierungsprozessen. Diese steigerten das Niveau der Gewaltbereitschaft und trieben die Bildung fester Personenzusammenhänge voran, die dann gemeinsam und teils sehr viel zielgerichteter agierten. In den letzten Jahren hat sich die Szene wieder ihren ursprünglichen Betätigungsfeldern (Musik, erlebnisorientierte Veranstaltungen wie Wanderungen, Sportkurse etc.) zugewandt. Gleichwohl ist das Dynamisierungspotenzial noch vorhanden.

Im Bereich der subkulturell geprägten rechtsextremistischen Strukturen hat die Konzert- und Vertriebsszene eine hohe – auch bundesweite – Bedeutung. Sie umfasst die zahlreichen sächsischen rechtsextremistischen Musikgruppen und Liedermacher sowie die aktiven Vertriebsunternehmen. Es handelt sich bei diesen Vertrieben um weitverzweigte Unternehmen, die teilweise international agieren. Sie stellen die ältesten und etabliertesten Netzwerke innerhalb der Szene dar. Mit dem erwirtschafteten Geld wurden u. a. Immobilien gekauft oder gemietet und Aktivitäten der rechtsextremistischen Szene in Sachsen finanziell unterstützt. Die Vertriebe bilden ein wichtiges Rückgrat für die gesamte rechtsextremistische Szene. Sie stellen aber nicht nur Finanzmittel, sondern auch Räumlichkeiten, Logistik und erfahrene Veranstaltungsorganisatoren zur Verfügung. Mit PC-Records (Chemnitz) agiert einer der bundesweit bedeutendsten rechtsextremistischen Vertriebe in Sachsen.

Ein Schwerpunkt der subkulturell geprägten rechtsextremistischen Szene sind mittlerweile die rechtsextremistischen Fußballanhänger, die vor allem in den Großstädten, aber auch in den Landkreisen Bautzen, Meißen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Leipzig Land, Nordsachsen, Zwickau und im Erzgebirgskreis ansässig sind. Sie sammelten sich im Berichtsjahr u. a. in drei bestehenden rechtsextremistischen Fußballanhängergruppierungen: Kaotic Chemnitz, New Society (NS-Boys, ebenfalls Chemnitz) und Black Devils (Hoyerswerda, Lkr. Bautzen). New Society erklärte seine Selbstauflösung zum 20. April 2019. Sämtliche Gruppen bestehen im Kern aus einem niedrigen zweistelligen Personenpotenzial.

Die Bildung und Auflösung von rechtsextremistischen Fußballanhängergruppierungen verläuft dem Grundcharakter der subkulturell geprägten rechtsextremistischen Szene entsprechend sehr dynamisch: Zahlreiche in der Vergangenheit aktive Gruppierungen traten in den letzten Jahren nicht mehr in Erscheinung oder lösten sich aus strategischen Gründen formell auf. Zumeist blieb jedoch das hinter den Gruppierungen stehende Personenpotenzial erhalten und agierte auch weiter gemeinsam. Dies traf in jüngster Zeit auf New Society (NS-Boys) zu.

Daneben bilden die rockerähnlichen Strukturen, die vor allem in Ostsachsen beheimatet sind, eine weitere relevante Unterart der subkulturell geprägten Rechtsextremisten. Herausragende Vertreter sind die Brigade 8 aus Mücka (Lkr. Görlitz) mit ca. 40 Personen und die Aryan Brotherhood Eastside (ABE) aus Bautzen (Lkr. Bautzen) mit ca. 30 Personen, beide mit konstantem Personenpotenzial im Vergleich zum Vorjahr. Bei der Brigade 8 handelt es sich um einen subkulturell geprägten Personenzusammenschluss mit neonationalsozialistischen Tendenzen. Der Ableger in Mücka ist eines von mehreren „Chaptern“ dieser bundesweit bestehenden Gruppierung. Die Mitglieder der Brigade 8 sind gut vernetzt. Sie verfügen über Verbindungen in die bundesweite rechtsextremistische – vor allem neonationalsozialistische – Szene.

Eine Gruppierung, die erst in jüngster Vergangenheit auftrat und mittlerweile auch in Sachsen – bislang konkret in Dresden – aktiv ist, sind die Soldiers of Odin Germany (S. O. O. G.) . Diese ursprünglich aus Finnland stammende Gruppe versteht sich als eine Art Kutten tragende Bürgerwehr oder Ordnergruppe. Vereinzelt tauchten ihre Angehörigen am Rande von Veranstaltungen anderer rechtsextremistischer Akteure aus den überregionalen Netzwerken muslimen- und fremdenfeindlicher Rechtsextremisten auf.

Die Führungsfigur nennt sich jeweils „President“, die Gruppenangehörigen werden u. a. als „Member“ bezeichnet. Ein solches Imitieren von Rockerstrukturen soll offenbar darüber hinwegtäuschen, dass es sich um typische, subkulturell geprägte rechtsextremistische Gruppierungen handelt.

Strukturen der subkulturell geprägten rechtsextremistischen Szene finden sich in allen Regionen des Freistaates Sachsen. Aufgrund ihrer subkulturellen Ausrichtung sind sie nicht an Mitgliederwerbung interessiert, sondern konzentrieren sich auf feste lokale Personenkreise. Durch ihre Aktivitäten wirken sie aber oft über ihren eigenen Szenebereich hinaus. Ähnlich wie in anderen Bereichen der rechtsextremistischen Szene hat die Festigkeit subkulturell geprägter rechtsextremistischer Strukturen in den letzten Jahren nachgelassen, so dass auch das Aktionsniveau schwankt und es immer wieder zu Auflösungen oder Neugründungen kommt.

Den subkulturell geprägten Strukturen gehören 320 Rechtsextremisten an (2018: 300). Grund für die leichte Steigerung sind die Aktivitäten rechtsextremistischer Fußballanhängergruppierungen und anderer subkulturell geprägter Rechtsextremisten im Großraum Chemnitz/Erzgebirge.

Subkulturell geprägte Rechtsextremisten teilen die ideologischen Überzeugungen von Neonationalsozialisten. Sie verfügen über ein ähnliches von Chauvinismus, Antisemitismus, Fremdenhass sowie Rassismus geprägtes Weltbild. Dennoch unterscheiden sie sich von Neonationalsozialisten durch die Schwerpunktsetzung auf erlebnisorientierte Veranstaltungen, bei denen nicht die ideologische Propaganda oder die strategische Verfolgung politischer Ziele im Vordergrund stehen, sondern die Erfahrung von gelebter „Gemeinschaft“ unter Gleichgesinnten. Eines ihrer wichtigsten Ausdrucksmittel ist die rechtsextremistische Musik.

Subkulturell geprägte Rechtsextremisten neigen beim Aufeinandertreffen mit politischen Gegnern oder Menschen, die in der rechtsextremistischen Szene als „Feindbilder“ angesehen werden, zu spontanen Gewalttaten.

Sie sind trotz ihrer weltanschaulichen Ausrichtung kaum an ideologischer Vertiefung, z. B. durch entsprechende Schulungen, interessiert. Daher beteiligen sie sich weder an politischen Strategiedebatten noch an der Erarbeitung entsprechender Konzepte oder der Verbreitung ausgearbeiteter Stellungnahmen. Anders als Neonationalsozialisten streben sie keine Wirkung außerhalb der rechtsextremistischen Szene an. Im Vordergrund steht das tägliche, eher unreflektierte Erleben und Ausleben ihrer Gesinnung.

Strukturen bilden sich in der Szene anlassbezogen und verlieren beim Wegfall des für sie wichtigen Ereignishintergrundes auch schnell wieder an Bedeutung. Die anlassbezogene Dynamik kann dabei sehr hoch sein. Die langlebigsten Strukturen finden sich innerhalb der Musik- und Vertriebsszene. Ziel ist dabei auch die Sicherung und Erhöhung finanzieller Gewinne.

Eine Sonderrolle nehmen rechtsextremistische Fußballanhänger ein, die einem diffusen Milieu entstammen, das sich zum Teil auch in Strukturen organisiert. Dadurch ist es problemlos möglich, über die eigenen Milieugrenzen hinaus auch in nichtextremistische Fankreise hineinzuwirken, so dass sehr schnell Vernetzungen mit Nichtextremisten zustande kommen. Rechtsextremisten kann es so gelingen, sich als „normaler“ und akzeptierter Teil der Fanszene zu etablieren. Aufgrund der sozialen Bedeutung des Fußballsports besitzen sie hier die Möglichkeit in großer Breite zu wirken, sofern nicht seitens der Vereine und der Fankulturen eindeutige Gegenpositionierungen erfolgen.

Diese Gesamtausrichtung macht subkulturell geprägte Strukturen in ihrer weiteren Entwicklung schwer berechenbar. Ihrer impulsiven Gewaltbereitschaft wohnt ein erhebliches Gefahrenpotenzial inne.

Überregional bedeutsame Aktivitäten von rechtsextremistischen Fußballanhängern

Überregionale Aufmerksamkeit erregten – von der Szene unbeabsichtigt – die rechtsextremistischen Fußballanhänger. Am 9. März initiierten diese bei einem Fußballspiel des Chemnitzer Fußballclubs (CFC) in der sog. „Südkurve“ des Chemnitzer Stadions ein „Gedenken“ an einen kurz zuvor verstorbenen Rechtsextremisten. Dieser war in den Jahrzehnten zuvor eine Größe der rechtsextremistischen Szene im Großraum Chemnitz gewesen. Anlässlich seines Todes wurden Schals hochgehalten und übergroße Transparente entrollt. Gleichzeitig nutzte man die Stadiontechnik, um auch über die Lautsprecheranlage entsprechende Durchsagen zu machen. Ein Spieler des CFC nahm aus dem Zuschauerraum ein T-Shirt mit der Aufschrift „Support your local hools“ entgegen und hielt dieses medienwirksam hoch. Am 18. März kam es zu einer offiziellen Trauerfeier, an der wiederum zahlreiche regionale und überregionale Rechtsextremisten mit Bezügen in die Fußballanhängerszene teilnahmen. In Erscheinung trat dabei auch die rechtsextremistische Fußballanhängergruppierung Kaotic Chemnitz. Sie war bereits 2018 im Zuge der Organisation der „Spontandemonstration“ aus Anlass der Tötung eines deutschen Staatsangehörigen am 25. August 2018 in Chemnitz bekannt geworden. An der Demonstration hatten seinerzeit ca. 800 Personen teilgenommen. Bei einer äußerst aggressiven Grundstimmung kam es auch zu Übergriffen auf Menschen mit Migrationshintergrund und politischen Gegnern. Auch in der Vergangenheit spielte die Gruppe der rechtsextremistischen Fußballanahänger innerhalb der rechtsextremistischen Szene eine wichtige Rolle, wenn es um Aktivitäten bis hin zu gewaltsamen Konfrontationen ging.

Auch die rechtsextremistische Fußballanhängergruppierung Black Devils aus Hoyerswerda (Landkreis Bautzen) war 2019 weiter aktiv. Bereits am 9. März wurde unter aktiver Beteiligung der Black Devils ein rechtsextremistisches Konzert mit ca. 250 Teilnehmern in Hoyerswerda ausgerichtet. Dabei traten zwei bundesweit aktive „Rapper“ auf, die dem Bereich der Identitären Bewegung zuzurechnen sind. Die Anhänger der Black Devils überließen rechtsextremistischen Fußballanhängern der Gruppierung Inferno Cottbus (Brandenburg) am 18. Mai ihr Objekt für eine 20-Jahr-Feier der offiziell aufgelösten Gruppierung. Die Veranstaltung war mit 80 Teilnehmern gut besucht und unterstützte die Brandenburger Rechtsextremisten, die zu diesem Zeitpunkt Ziel polizeilicher Exekutivmaßnahmen in Brandenburg waren. Am 13. Juli richteten die Black Devils dann erneut ihr „Völkerballturnier“ aus. Das ursprünglich geplante anschließende Konzert, bei dem auch rechtsextremistische Bands auftreten sollten, wurde im Vorfeld durch die Polizei verhindert.

An diesen Aktivitäten, insbesondere an den Ereignissen in Chemnitz, wird erkennbar, welch allgemeingesellschaftlichen Einfluss rechtsextremistische Fußballanhänger entfalten können. Dies hängt zum einen damit zusammen, dass sie den Fußballsport als Vehikel für ihre ideologischen Überzeugungen nutzen. Zum anderen bietet ihnen der Zugang zum sehr viel größeren Milieu der Fußballanhänger die Möglichkeit, auf die dortigen Vernetzungen und Infrastrukturen für ihre eigenen Tätigkeiten zurückzugreifen.

 

Hauptsächlich interne Veranstaltungen bei kameradschaftlichen und rockerähnlichen Gruppierungen

Im Bereich der rockerähnlichen Gruppierungen gab es im Berichtsjahr ein konstantes Aktionsniveau, das sich vor allem durch interne Veranstaltungen auszeichnete. Die Brigade 8 in Mücka (Lkr. Görlitz) führte den Großteil ihrer Aktivitäten in einem angemieteten Objekt in Mücka durch. Dabei handelt es sich um regelmäßige Zusammenkünfte mit oftmals rechtsextremistischer musikalischer Begleitung, die auch überregional Rechtsextremisten anziehen. Darüber hinaus kam es bis zu deren Verbot am 23. Januar 2020 zur veranstaltungsbezogenen Kooperation mit Angehörigen der Gruppierung Combat 18.

Der Nationale Jugendblock aus Zittau (Lkr. Görlitz) konnte noch 2018 für seine Veranstaltungen (vor allem Konzerte) ein Personenpotenzial im niedrigen dreistelligen Bereich versammeln, was verdeutlicht, dass er als Kristallisationspunkt für ein weit größeres unstrukturiertes rechtsextremistisches Personenpotenzial dienen kann. Im Berichtsjahr ließ dieses Aktionsniveau auch wegen behördlicher Auflagen jedoch wieder nach.

Die rockerähnlichen subkulturell geprägten Gruppierungen konzentrieren sich eher auf ihren eigenen Zusammenhalt. Gleichzeitig sind sie jedoch teilweise auch überregional vernetzt und sprechen Personen außerhalb ihres eigenen Wirkungsbereiches an. Die diesen Strukturen zur Verfügung stehenden Immobilien sind wichtige Ausgangspunkte für die rechtsextremistischen Aktivitäten vor Ort.

 

Größere Veranstaltungen zur Stärkung des Szenezusammenhaltes

Seit 2018 gibt es einen Trend zu Großkonzerten und sogenannten Mischveranstaltungen, z. B. die „Schild und Schwert“-Veranstaltungen in Ostritz (Lkr. Görlitz). Daran beteiligten sich im Juni 2019 wieder bis zu 700 Personen (2018: über 1.200 Personen). Die zunehmende Sichtbarkeit der Szene im Rahmen dieser Großveranstaltungen wurde auch durch eine offene Zurschaustellung rechtsextremistischer Überzeugungen mittels propagandistischer Kleidungsstücke ergänzt. Darin zeigte sich zum einen die ideologische Festigung der Szene, zum anderen aber auch eine gestiegene Präsenz- und auch Konfrontationsbereitschaft.

Jenseits dieser Großveranstaltungen kam es zu zahlreichen Konzerten und Liederabenden. Außerdem gab es vereinzelt größere regionale Veranstaltungen, wie das „Lunikoff-Sommerfest“ am 3. August mit ca. 300 Teilnehmern (2018: ca. 200) in Grimma, OT Roda (Lkr. Leipzig). Diese Veranstaltungen sind das prägende Kennzeichen der subkulturell geprägten rechtsextremistischen Szene. Sie sprechen Wünsche nach ideologisch eindeutig ausgerichteter, niedrigschwelliger gemeinsamer Freizeitgestaltung an und bedienen die Bedürfnisse einer Subkultur nach verbindenden Kennzeichen, Überzeugungen und Verhaltensweisen. Sie bringen rechtsextremistische Gesinnungsgenossen vieler Szenebereiche zusammen, stärken sie in ihrer Weltanschauung und legen Grundlagen für weitere Aktivitäten.

In den letzten Monaten zeigte sich allerdings wieder ein Trend weg von Großveranstaltungen hin zu kleineren, aber häufigeren Konzerten. Gründe dafür dürften sowohl finanzieller wie auch organisatorischer Natur sein. Außerdem werden die Großveranstaltungen zunehmend als unerwünschter Ansatzpunkt für sicherheitsbehördliche und zivilgesellschaftliche Aktivitäten gegen die Veranstalter und die Teilnehmer wahrgenommen.

In den vergangenen Jahren waren Angehörige subkulturell geprägter rechtsextremistischer Strukturen gemeinsam mit anderen Rechtsextremisten auch in Kampfsportveranstaltungen involviert. Die Beteiligung erfolgte als Zuschauer, Kämpfer oder Organisator aber auch durch das Betreiben von Verkaufsständen. Beispiele für Kampfsportveranstaltungen sind die mit ca. 400 Teilnehmern durchgeführte Kampfsportveranstaltung „TIWAZ - Kampf der freien Männer“ am 8. Juni in Zwickau und die zunächst geplante, dann aber verbotene Kampfsportveranstaltung „Kampf der Nibelungen“ am 12. Oktober in Ostritz (Lkr. Görlitz).

In Kombination mit dem in der Szene ebenfalls verbreiteten Rockerhabitus wirkt auch diese Neigung verstärkend auf die Gewalt- und Konfrontationsbereitschaft

Trotz struktureller Verschiedenartigkeit ist subkulturell geprägten Gruppierungen gemein, dass sie Feiern und Konzerte zur weltanschaulich unterlegten Freizeitgestaltung organisieren, bei der Gemeinsamkeiten in Musik und Kleidung gepflegt und reger Handel mit Szeneartikeln getrieben wird. Dadurch ist dieser Bereich der rechtsextremistischen Szene nicht nur wesentlich für deren Zusammenhalt, sondern auch für die finanziellen Einnahmen, die in wirtschaftlicher Hinsicht einen wichtigen Beitrag zum Funktionieren der rechtsextremistischen Szene leisten. Gleiches gilt für die sich in den Händen dieser Strukturen befindenden Immobilien.

Zukünftig ist zu erwarten, dass die Innenfokussierung dieser Strukturen erhalten bleiben wird. Das Ziel wird die Bewahrung vorhandener Immobilien und Veranstaltungsformate sein. Dies kann sich jedoch auch schnell ändern, wie insbesondere die Ereignisse in Chemnitz zeigten. Dort wurde sichtbar, dass es Rechtsextremisten durch feste Präsenz in nichtextremistischen sozialen Zusammenhängen gelingen kann, diese in ihre eigenen Aktivitäten einzubinden. Diese „Beeinflussung durch Präsenz im sozialen Raum“ werden subkulturell geprägte Rechtsextremisten auch weiterhin fortsetzen.

Durch die hohe Bereitschaft zu impulsiver Gewaltanwendung bei subkulturell geprägten Rechtsextremisten kann die Innenfokussierung dieser Szene jederzeit wieder in nach außen gerichtete Aggression umschlagen. Nach 2015 führte dies auch zur Bildung terroristischer Gruppierungen, wie der „Gruppe Freital“ und „Revolution Chemnitz“.

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