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Spionage und Sabotage

© LfV Sachsen

Sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten fremder Mächte im Geltungsbereich des Grundgesetzes sind ein wichtiges Arbeitsgebiet des sächsischen Verfassungsschutzes (§ 2 SächsVSG). Von zentraler Bedeutung ist die staatlich gelenkte Spionage, also die nachrichtendienstlich organisierte Beschaffung von Informationen. Die spionagerelevanten Aufklärungsinteressen gegnerischer Nachrichtendienste sind vielfältig und betreffen u. a. das politische Geschehen (Politikspionage) oder aktuelle Erkenntnisse und Entwicklungen in Wirtschaft und Wissenschaft (Wirtschaftsspionage). Ein Spezialfall der Wirtschaftsspionage sind die nach wie vor festzustellenden Proliferationsbestrebungen fremder Mächte. Dabei geht es neben der Aufklärung der Technologie auch um die vollständige oder teilweise Beschaffung und Weiterverbreitung von atomaren, biologischen oder chemischen Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen. Neben der Spionage erfordert die staatlich gelenkte Sabotage ein besonderes Augenmerk. Gemeint sind damit vor allem elektronische Angriffe, die nicht mehr nur der Informationsgewinnung, sondern auch der Informationsbeeinträchtigung dienen, sowie Beeinflussungsversuche auf politischer Ebene.

Politikspionage richtet sich in erster Linie gegen Mitarbeiter staatlicher Einrichtungen sowie Mandatsträger politischer Parteien und deren unmittelbare Mitarbeiter. Darüber hinaus können auch Mitglieder von Oppositionsbewegungen aus dem Ausland, die in Deutschland leben, von den Maßnahmen des jeweiligen Herkunftslandes betroffen sein. Bei Wirtschaftsspionage stehen vor allem Technologieunternehmen und Forschungseinrichtungen im Fokus. Staat und Verwaltung, insbesondere Universitäten und technische Hochschulen, können ebenfalls berührt sein.

Die politische Bedeutung sowie die wirtschaftliche und wissenschaftliche Leistungs- und Innovationskraft Deutschlands begründen ein intensives Aufklärungs- und Beeinflussungsinteresse fremder Mächte. Davon ist auch der Freistaat Sachsen betroffen. Die aufgrund von Spionage eintretenden Schäden sind schwerwiegend. Im Bereich von Wirtschaft und Wissenschaft besteht die Gefahr empfindlicher Forschungs- oder Auftragsverluste. Aktuelle Untersuchungen gehen davon aus, dass in Deutschland binnen zwei Jahren drei Viertel der Unternehmen Opfer von Wirtschaftsspionage oder -sabotage geworden sind. Dabei soll es zu einem Gesamtschaden von mehr als 205 Milliarden Euro gekommen sein. Spionage und Sabotage können spürbare Auswirkungen auf Staat und Wirtschaft haben. Ein funktionierendes Staatswesen und eine tragfähige Wirtschaft sind eine wesentliche Grundlage für die innere Stabilität von Staat und Gesellschaft. Die Abwehr von hiergegen gerichteten Spionage- und Sabotageaktivitäten ist deshalb ein wichtiges Aufgabenfeld der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder.

Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste

In Deutschland, und damit auch im Freistaat Sachsen, sind zahlreiche ausländische Nachrichtendienste mit ganz unterschiedlichen Interessen aktiv.

Methoden und Arbeitsweisen ausländischer Nachrichtendienste

Ausländische Nachrichtendienste arbeiten offen und verdeckt. Dabei benutzen sie eine Vielzahl an technischen Möglichkeiten als auch menschliche Quellen.

Abwehrmaßnahmen und Sicherheitspartnerschaft

Das beste Mittel zur Abwehr ist eine umfangreiche und gut durchdachte Prävention.

 

Weiterführende Informationen

Downloadversionen von Broschüren

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