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Islamismus

Jihadismus

Feindbild Israel

Feindbild Israel
(© Facebook-Profil eines Jihadisten (Stand: 19. Dezember 2016))

Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) stellte im Jahr 2018 weiterhin die größte jihadistische Gefahr dar.

Ausreisen aus Deutschland ins Kriegsgebiet

Eng verbunden mit der Entwicklung der Lage im Irak und in Syrien ist die Entwicklung der Ausreisezahlen in diese Regionen. Seit dem Beginn der Erfassung im Juni 2013 bis zum Dezember 2018 wurden 1.050 Fälle bekannt, in denen deutsche Islamisten bzw. Islamisten aus Deutschland in die Region gereist sind. Im Vergleich zu den Vorjahren sind die Ausreisefälle merklich zurückgegangen.

So lag der Wert im Januar 2018 bei 970 bekannten Ausreisesachverhalten, d. h. im Laufe des Jahres 2018 sind 80 neue Fälle nachträglich bekannt geworden. Zu etwa der Hälfte der ausgereisten Personen liegen konkrete Anhaltspunkte vor, dass sie auf Seiten des IS und der Al-Qaida bzw. diesen nahestehenden Gruppierungen sowie anderer terroristischer Organisationen an Kampfhandlungen teilnehmen bzw. teilgenommen haben oder diese in sonstiger Weise unterstützen bzw. unterstützt haben. Dies bedeutet, dass zu einem Teil der ausgereisten Personen bislang keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für die Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die zuständigen Justizbehörden vorliegen.

Derzeit werden Ausreisen nur noch vereinzelt nachträglich bekannt. Neue Ausreisen in die Kampfgebiete sind aktuell nicht bekannt und auch nur noch in Einzelfällen zu erwarten.

Anschläge

Trotz der territorialen und militärischen Verluste des IS in Syrien und im Irak besteht in Europa und Deutschland noch immer eine hohe abstrakte Gefährdungslage.

Vor allem jihadistisch motivierte Einzeltäter mit leicht zu beschaffenden Tatwaffen waren im Jahr 2018 für Gewalttaten verantwortlich. Der motivierende Impuls ging u. a. von jihadistischer Propaganda im Internet bzw. in sozialen Netzwerken sowie Messengerdiensten aus. Hier fanden sich neben religiös-ideologischen Rechtfertigungen für jihadistische Gewalttaten gegen „Ungläubige“ auch Aufrufe und Anleitungen, um mit einfachsten Mitteln Anschläge zu verüben bzw. zu Nachahmungstaten anzuregen. Propagiert wurden z. B. Angriffe mit Feuer-, Stich- und Hiebwaffen und Fahrzeugen, aber auch Geiselnahmen.

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