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Rechtsextremismus

Überblick in Zahlen

Im Jahr 2010 waren im Freistaat ca. 2.670 Rechtsextremisten aktiv gegenüber ca. 2.700 im Vorjahr. Damit setzt sich – allerdings deutlich schwächer als in den früheren Jahren – der Trend fort, nach dem sich das Potenzial der Rechtsextremisten im Freistaat Sachsen stetig verringert. Seit 2006 ist es um ca. 16 % von ca. 3.180 auf ca. 2.670 gesunken.


Der leichte Verlust im Jahr 2010 resultiert vor allem aus dem Rückgang bei der rechtsextremistischen »Deutschen Volksunion« (DVU). Die Partei hat im Berichtsjahr in Sachsen – wie schon 2009 – wiederum ungefähr die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Ihr gehörten nur noch etwa 20 Personen an. Dagegen blieb die Mitgliederzahl des sächsischen Landesverbandes der »Nationaldemokratischen Partei Deutschlands« (NPD) mit ca. 800 konstant. Das Personenpotenzial der neonationalsozialistischen Kameradschaften ist geringfügig angestiegen.[1]

Mit den aktuellen Entwicklungen setzt sich der bereits seit mehreren Jahren beobachtete Rückgang der Mitgliederzahlen im rechtsextremistischen Parteienbereich im Freistaat Sachsen fort. Während den rechtsextremistischen Parteien im Jahr 2001 noch ca. 1.850 Mitglieder angehörten, waren es 2010 lediglich ca. 820. Das sind nur noch etwas mehr als 30 % des gesamten rechtsextremistischen Personenpotenzials in Sachsen. Im Jahr 2001 hatte es noch 57 % betragen. Ausschlaggebend für diese Entwicklung waren im Wesentlichen folgende Faktoren:

1.      die dramatisch gesunkene Bedeutung der DVU, die in Sachsen seit 2001 96 % ihrer Mitglieder verloren hat,

2.      ein Attraktivitätsverlust der NPD in Teilen der übrigen rechtsextremistischen Szene nach dem Einzug der Partei in den Sächsischen Landtag 2004, in dessen Folge sie besonders von Teilen der neonationalsozialistischen Freien Kräfte als »Systempartei« gesehen wurde,

3.      der Umstand, dass parteiungebundene Strukturen im Vergleich zu den »Jungen Nationaldemokraten« (JN, Jugendorganisation der NPD) eher in der Lage waren, Jugendliche und Jungerwachsene an sich zu binden und

4.      die fehlende Bereitschaft der Skinhead- und Kameradschaftsszene, sich einer Parteidisziplin zu unterwerfen.

 

Die Zahl der Rechtsextremisten im parteiungebundenen Spektrum ist 2010 leicht auf ca. 1.860 Personen angestiegen (2009: ca.1.840). Der Anstieg resultiert aus einem Mitgliederzuwachs bei den neonationalsozialistischen Kameradschaften auf ca. 240 Personen (2009: ca. 190).

Das Gesamtpotenzial der neonationalsozialistischen Szene[2], die sich noch Mitte der 2000er Jahre rasant entwickelt hatte (von 2004 mit ca. 170 bis 2008 auf ca. 910 Personen), ist wie im Vorjahr erneut nur marginal um etwa 2 %, auf ca. 970 Personen angestiegen (2009: ca. 950). Innerhalb dieser Bestrebungen ist der im Vorjahr sichtbar gewordene Trend hin zu fester strukturierten Kameradschaften weiter zu beobachten gewesen. Dies wird auch durch die anhaltende Zunahme der Anzahl neonationalsozialistischer Kameradschaften unterstrichen. Dagegen stagnierte die Mitgliederentwicklung bei den lose strukturierten »Freien Kräften«. Hintergrund ist, dass Neonationalsozialisten zunehmend anstreben, Teil einer konkret bezeichneten Gruppierung mit klaren Hierarchiestrukturen zu sein. Damit wird  eine Zunahme der eigenen Aktionsfähigkeiten erwartet. Auch wendet man sich mit der Bildung fester Strukturen gegen die Bemühungen der JN, parteiungebundene Rechtsextremisten zu vereinnahmen.

Die subkulturelle rechtsextremistische Szene[3] wies im Berichtsjahr mit ca. 890 Personen ein konstantes Potenzial auf. Hier stagniert offenbar der rückläufige Trend der Vorjahre.
Den sonstigen rechtsextremistischen Organisationen gehörten wie in den zurückliegenden Jahren nur wenige Personen an.
Das gewaltbereite rechtsextremistische Personenpotenzial[4] wird im Berichtsjahr auf ca. 830 Personen geschätzt.


[1]      Das ändert nichts an der gesunkenen Gesamtzahl sächsischer Rechtsextremisten. Die Zahl wurde um Doppelmitgliedschaften von Personen insbesondere in den Bereichen der Jungen Nationaldemokraten (JN) und der Freien Kräfte bereinigt.

[2]      Personen, die ein politisches System nach dem Vorbild der NS-Diktatur anstreben und ideologisierter sind, als das übrige parteiungebundene rechtsextremistische Potenzial. Zur neonationalsozialistischen Szene gehören Angehörige neonationalsozialistischer Kameradschaften sowie Angehörige der »Freien Kräfte«.

[3]      Bestrebungen, die kein festgefügtes rechtsextremistisches Weltbild und somit keine starke Ideologisierung aufweisen. Hierzu zählen rechtsextremistische Skinheads, sonstige unorganisierte Rechtsextremisten sowie Angehörige subkultureller Kameradschaften.

[4]      Hierzu zählen Tatverdächtige rechtsextremistischer Gewaltstraftaten und Personen, bei denen Anhaltspunkte für eine Gewaltbereitschaft vorliegen. Diese Zahl setzt sich aus Angehörigen der rechtsextremistischen Parteien, der neonationalsozialistischen und der subkulturellen Szenen zusammen.

 

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