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Feindbild Israel

Feindbild Israel
(© Facebook-Profil eines Jihadisten (Stand: 19. Dezember 2016))

Der Krieg in Syrien und im Irak war 2016 der Dreh- und Angelpunkt für jihadistische Aktivitäten weltweit. Einerseits diente die Region als Kriegsschauplatz für kampfbereite Jihadisten und Ausbildungsort für Terroristen. Andererseits wurde in der jihadistischen Propaganda das vom IS beherrschte Gebiet als „muslimisches Utopia“ verklärt. Beide Aspekte wurden gezielt verknüpft und instrumentalisiert, um auch in Deutschland Personen im jihadistischen Milieu zu radikalisieren und für Anschläge zu rekrutieren.

 

Ausreisen aus Deutschland ins Kriegsgebiet

Eng verknüpft mit der Entwicklung der Lage in Syrien und im Irak ist die Entwicklung der Anzahl der Ausreisen in diese Regionen. Seit dem Beginn der Erfassung im Juni 2013 bis zum 22. Januar 2018 wurden 970 Fälle bekannt, in denen deutsche Islamisten bzw. Islamisten aus Deutschland in diese Region gereist sind, um dort auf Seiten des IS, aber auch anderer terroristischer Gruppierugen, an Kampfhandlungen teilzunehmen oder diese auf sonstige Weise zu unterstützen. Im Jahr 2017 sind die Ausreisefälle im Vergleich zum Vorjahr deutlich zurück gegangen (2017: 70 Ausreisefälle; 2016: 220).

Der überwiegende Teil der ausgereisten Personen ist jünger als 30 Jahre und etwa ein Fünftel der Betroffenen ist weiblich. Etwa ein Drittel der 970 ausgereisten Personen befand sich im Januar 2018 wieder in Deutschland.
Bei der Mehrzahl dieser Rückkehrer liegen keine belastbaren Informationen zu einer aktiven Beteiligung an Kampfhandlungen in Syrien/Irak oder zu einer Ausbildung hierfür vor. Entsprechende Erkenntnisse liegen den Sicherheitsbehörden lediglich zu ca. 80 Personen vor. Ferner gibt es Hinweise darauf, dass etwa 150 Personen in Syrien oder im Irak ums Leben gekommen sind.

Für Sachsen sind drei Ausreisefälle (2014: 2, 2016: 1) bestätigt. Davon ist eine Person zwischenzeitlich zurückgekehrt. Das Strafverfahren zu dieser Person wurde mit Beschluss des Landgerichtes Dresden vom 2. August 2017 eingestellt.

 

Insbesondere der Ausreisefall der aus Pulsnitz stammenden Linda W. wurde im Jahr 2017 medial stark thematisiert. Die damals 15-jährige war am 1. Juli 2016 unbemerkt mit einem Flug von Dresden über Frankfurt/Main nach Istanbul ausgereist, wo sich ihre Spur zunächst verlor. Im Vorfeld der Reise hatte sich ihr Wesen deutlich verändert: Sie war zum Islam konvertiert, hatte ein Kopftuch und lange Kleidung getragen und begonnen, die arabische Sprache zu lernen. Auch hatte sie sich aus ihrem familiären und bisherigen persönlichen Umfeld zurückgezogen und über soziale Netzwerke Kontakte zu neuen Freunden aus dem islamistischen/jihadistischen Milieu gepflegt. Dabei war sie vermutlich zur Ausreise in das „Kalifat“ des IS animiert worden. Die Minderjährige wurde am 16. Juli 2017 in Mossul vom irakischen Militär aufgegriffen und in Gewahrsam genommen. Unter anderem wegen mutmaßlicher Unterstützung der Terrororganisation IS wurde Linda W. im Februar 2018 in Bagdad zu sechs Jahren Haft verurteilt. In Deutschland war am 24. Juli 2017 durch den Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ein Strafverfahren eingeleitet worden.

 

Anschläge

Den territorialen und militärischen Verlusten des IS in Syrien und im Irak stand die für 2017 prognostizierte hohe abstrakte Gefährdungslage in Europa und Deutschland gegenüber. So forderten die Anschläge auf einen Nachtclub in Istanbul (1. Januar), in einer Metrostation in St. Peterburg (3. April), auf einem Konzert in Manchester (22. Mai) und in einer belebten Einkaufsstraße in Barcelona (17. August) mit insgesamt über 90 Toten viele Opfer.

Ein mutmaßlicher Anschlag größeren Ausmaßes in Deutschland konnte durch die deutschen Sicherheitsbehörden am 1. November verhindert werden: Am frühen Morgen wurde in Schwerin (MV) ein 19-jähriger Syrer durch Spezialkräfte der Polizei festgenommen. Er wird dringend verdächtigt, einen islamistisch motivierten Anschlag mit hochexplosivem Sprengstoff geplant zu haben.

In anderen Städten, wie Stockholm, Paris und London, gab es weitere Terrorattacken, durchgeführt mit leicht zu beschaffenden Tatwerkzeugen, wie Fahrzeugen und Stich- oder Hiebwaffen. In dieses Muster fiel auch der Messerangriff durch Ahmad A. am 28. Juli 2017 in Hamburg, Barmbek-Nord. In einem Supermarkt erstach der islamistisch motivierte Täter eine Person mit einem Messer und verletzte vier weitere Personen.

Bei nahezu allen genannten Anschlägen übernahm die Terrororganisation IS die Verantwortung bzw. gaben die überlebenden Attentäter an, durch die Propaganda des IS entsprechend inspiriert worden zu sein. Sowohl der IS, als auch Al-Qaida wirken darauf hin, Anschläge von autonom agierenden, aber gesteuerten Kleingruppen oder Einzeltätern begehen zu lassen. Als Impuls hierfür dient u. a. jihadistische Propaganda im Internet, z. B. über die Magazine INSPIRE oder RUMIYAH. Hier finden sich neben religiös-ideologischen Rechtfertigungen jihadistischer Gewalttaten gegen „Ungläubige“ auch Aufrufe und Anleitungen, um mit einfachsten Mitteln Anschläge zu verüben bzw. zu Nachahmungstaten anzuregen. Propagiert werden z. B. Angriffe mit Stichwaffen und Fahrzeugen, aber auch Geiselnahmen.

 

Auch im Jahr 2017 waren weltweit die meisten Opfer des Islamischen Staates bzw. des islamistischen Terrorismus Muslime. Im Gegensatz zum IS ist es der Terrororganisation Al-Qaida im Jahr 2017 nicht gelungen, einen Anschlag in Deutschland bzw. Sachsen durchzuführen.

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