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Ausländerextremismus

Arbeiterpartei Kurdistans (PKK)

Infostand

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(© LfV Sachsen)

Historie und Strukturentwicklung in der Türkei

Die PKK wurde im Jahr 1978 gegründet. Ziel war die Schaffung eines autonomen Kurdenstaates unter ihrer Führung. Zu den Gründern gehörte Abdullah ÖCALAN. Er übte von Beginn an die Funktion des Generalsekretärs aus. Seine bis heute unumstrittene Führungsposition setzte er gegen interne Widerstände durch und behielt diese auch nach seiner Inhaftierung und Verurteilung im Jahr 1999 bei.

Die PKK entwickelte sich sowohl in der Türkei als auch in Europa zur anhängerstärksten und militantesten Kurdenorganisation. 1984 nahm sie den bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat auf. Ihr militärischer Arm firmiert heute unter der Bezeichnung Volksverteidigungskräfte (HPG). Für terroristische Anschläge, von denen auch die Zivilbevölkerung und Touristen betroffen sind, waren die Freiheitsfalken Kurdistans (TAK) verantwortlich.

Diesen Auseinandersetzungen fielen bisher mehr als 45.000 Menschen zum Opfer. Seit dem Jahr 2002 führt der Rat der Europäischen Union die PKK – und später auch deren Nachfolgeorganisationen – als terroristische Organisationen.

 

Der Konflikt mit dem IS im Gebiet Westkurdistans (Nordsyrien) hatte auch Einfluss auf die Aktivitäten der PKK. Der syrische Zweig der PKK, die Partei der Demokratischen Union (PYD), setzte sich mit ihrem im Juli 2012 gegründeten militärischen Arm, den Volksverteidigungseinheiten (YPG), für den Schutz des Gebietes und den Kampf gegen den IS ein. Sie wurde dabei von den HPG unterstützt. Sie agieren in einem politisch fragilen Umfeld, in dem geopolitische Interessen und die Interessen der lokalen Akteure äußerst unübersichtlich und von hoher Dynamik geprägt sind.

 

Historie und Strukturentwicklung in der Bundesrepublik Deutschland und Westeuropa

Aufgrund der Kampfhandlungen in ihren Siedlungsgebieten seit den 1980er Jahren wanderten hunderttausende Kurden aus. Ihr Hauptziel war Westeuropa, insbesondere die Bundesrepublik Deutschland.

 

Mitglieder und Anhänger der PKK setzten hier den Kampf fort und gründeten 1985 die Nationale Befreiungsfront Kurdistans (ERNK). Sie verübten terroristische Anschläge auf türkische Einrichtungen und Gewerbe. Ohne Rücksicht auf Leib und Leben griffen sie ebenfalls deutsche Polizisten an. Dies führte im November 1993 zu einem Betätigungsverbot der PKK und der ihr angeschlossenen Nebenorganisationen in der Bundesrepublik. Das Verbot umfasst auch die daraufhin gegründeten Nachfolgeorganisationen der ERNK, nämlich die seit dem Jahr 2000 verbotene Kurdische Demokratische Volksunion (YDK) und die seit 2004 verbotene Koordination der kurdischen demokratischen Gesellschaft in Europa (CDK).

 

Mit Erlass vom 2. März 2017 weitete das Bundesministerium des Innern (BMI) das Betätigungsverbot für die PKK auf Kennzeichen ihrer Teil- und Nebenorganisationen aus.

 

Die streng hierarchisch und territorial gegliederten Organisationsstrukturen sichern der PKK den ideologischen Einfluss und bilden die Grundlage für die erfolgreiche Durchführung jährlicher Spendenkampagnen. Letztere sind eine unverzichtbare Grundlage für die Finanzierung des gesamten Parteiapparates und aller Aktivitäten einschließlich des bewaffneten Kampfes.

Westeuropa und die Bundesrepublik Deutschland sind ein wesentliches Rekrutierungsgebiet für den Nachwuchs des Guerillakampfes in den Kurdengebieten.

 

In der Bundesrepublik befindet sich mit ca. 800.000 Personen die größte Gruppe der kurdischen Diaspora. Weniger als 2 % dieses Personenkreises sind Anhänger der PKK oder ihrer Nachfolge- bzw. Nebenorganisationen.

 

Historie und aktuelle Situation im Freistaat Sachsen

Das Territorium der Bundesrepublik Deutschland ist in neun „Eyalets“ (Gebiete) untergliedert. Diese setzen sich wiederum aus „Bölge“ (Gebiete/Zonen) zusammen. Aktuell gibt es um die 30 „Bölge“, die ihrerseits aus mehreren Teilgebieten bestehen.

 

Das „Bölge“ Sachsen wird dem „Eyalet“ Berlin zugerechnet. Es besteht hauptsächlich aus den „Teilgebieten“ Leipzig, Dresden und Chemnitz. Darüber hinaus gehören angrenzende Teile umliegender Bundesländer und der Nachbarstaaten Polen und der Tschechischen Republik dazu. In den „Teilgebieten“ wurden in den 1990er Jahren bis in die ersten Jahre des Folgejahrzehnts PKK-Vereine gegründet. Zwischen 2009 und 2015 kam das Vereinsleben jedoch vollständig zum Erliegen. Die Mitglieder und Sympathisanten beteiligten sich lediglich an PKK-initiierten überregionalen Kampagnen und Großveranstaltungen. Dies dürfte nicht zuletzt auf das konsequente Vorgehen der sächsischen Sicherheitsbehörden zurückzuführen sein. Die Vereinslokale der PKK waren mehrfach von Exekutivmaßnahmen der Polizei betroffen.

 

Den PKK-Strukturen im Freistaat Sachsen sind folgende Personenzusammenschlüsse zuzurechnen:

 

  • Dresdner Verein deutsch kurdischer Begegnungen e. V.
  • Ciwanen Azad Dresden (Freie Jugend Dresden)
  • UTA Frauenrat Dresden e. V.

Struktur der PKK

Darstellung der Struktur der PKK

Darstellung der Struktur der PKK
(© LfV Sachsen)

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